Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeines
Ein Kaufvertrag kommt nur durch die Anerkennung der folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) zustande. Falls Sie mit den folgenden AGB nicht einverstanden sind, kommt kein Vertrag zustande. Die Bestellung durch den Käufer gilt als Anerkennung dieser AGB.
Geltungsbereich
Diese AGB gelten für alle zwischen Institut für Persönlichkeitsentfaltung (im folgenden Verkäufer genannt) und dem Käufer abgeschlossenen Verträge sowie sonstige Absprachen, die im Rahmen der Geschäftsverbindung getroffen werden. Diese AGB gelten ausschließlich – entgegenstehende, von diesen AGB abweichende Bedingungen des Käufers werden nicht anerkannt. Diese AGB gelten auch dann, wenn der Verkäufer in Kenntnis entgegenstehender oder von diesen AGB abweichenden Bedingungen des Käufers die Lieferung an den Käufer vorbehaltlos ausführt.
Preise
Alle Preise sind Brutto-Preise, das heißt, die gesetzliche Mehrwertsteuer ist enthalten. Die Mehrwertsteuer wird bei gesetzlichen Änderungen automatisch angepasst, ohne dass es einer Änderung dieser AGB bedarf. Evtl. anfallende Versand- und Verpackungskosten können separat berechnet werden.
Zahlungsbedingungen
Sämtliche Zahlungen sind grundsätzlich zum Zeitpunkt des Rechnungserhalts fällig. Versand erfolgt, nachdem der Zahlungseingang hier festgestellt wurde. Lieferung erfolgt grundsätzlich gegen Vorauskasse oder per Nachnahme. Im Einzelfall kann nach Vereinbarung zwischen Verkäufer und Käufer offene Rechnungsstellung vereinbart werden.
Falls die Zahlungsbedingungen nicht eingehalten werden, ist der Verkäufer berechtigt, von dem Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten und die gesetzlich möglichen Verzugszinsen zu erheben.
Lieferung
Alle Angebote sind freibleibend, Preisänderungen sind vorbehalten. Sollten bestellte Artikel kurzfristig nicht oder zu den ausgezeichneten Preisen nicht mehr lieferbar sein, werden Sie per e-Mail benachrichtigt. Aus Lieferschwierigkeiten oder Verzögerungen entstehen dem Verkäufer keinerlei Verpflichtungen.
Haftungsausschluss, Mängel, Gewährleistung
Für Schäden jeglicher Art, die durch den Einsatz dieser Produkte entstehen könnten, übernimmt der Verkäufer keine Haftung. Ausgenommen hiervon sind Schäden, bei denen dem Verkäufer grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz nachgewiesen werden kann. Die Schadenssumme ist auf den zu entrichtenden Kaufpreis begrenzt.
Für die per Post/Paketdienst versandten Print- und CD-Versionen gelten die in Kraft befindlichen gesetzlichen Bestimmungen zur Gewährleistungsfrist.
Alle weitergehenden Ansprüche gegen den Verkäufer- insbesondere aus Verzug, Nichterfüllung, Verschulden bei Vertragsabschluß, positiver Vertragsverletzung oder aus Haftung für Rat oder Auskunft – sind mit Ausnahme der Haftung für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit ausgeschlossen. In jedem Fall ist die Haftung, gleich aus welchem Rechtsgrund, für nicht vorhersehbare Schäden ausgeschlossen.
Urheberrechtsgesetz
Generell gelten die Erweiterungen zum Urheberrechtsgesetz (UrhG §69a-g).
Fernabsatzgesetz
Generell gelten die Bestimmungen des Fernabsatzgesetzes.
Datenschutz
Die bei dem Kauf im Internet zu machenden Datenangaben unterliegen den deutschen Datenschutzbedingungen.
Beim Kauf von Zeitschriften und Büchern auf CD oder als Printversion ist der Käufer einverstanden, dass Verkäufer im Rahmen der Geschäftsbeziehung personen- und firmenbezogene Daten elektronisch speichert und verarbeitet. Die Daten werden Dritten generell nicht zugänglich gemacht, es sei denn, gesetzliche Bestimmungen oder richterliche Beschlüsse verlangen dies. Sofern der Käufer mit der Speicherung der Daten nicht einverstanden ist, muss er schriftlich oder per e-Mail widersprechen. Die Daten werden nach Vertragserfüllung wieder gelöscht.
Abtretungsverbot
Die Abtretung aller Ansprüche des Käufers aus den mit dem Verkäufer getätigten Rechtsgeschäften ist ausgeschlossen.
Aufrechnungsverbot
Die Aufrechnung mit anderen als unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen ist ausgeschlossen. Die Geltendmachung von Zurückbehaltungsrechten gegen Kaufpreisforderungen bedarf der Zustimmung des Verkäufers.
Teilungswirksamkeit
Sollte irgendeine Bestimmung dieser Bedingungen oder der jeweiligen Verträge unwirksam sein, so wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Das gleiche gilt, soweit sich herausstellen sollte, dass der Vertrag eine Regelungslücke enthält. Unwirksame Bestimmungen sind durch solche Regelungen zu ersetzen, durch die der von den Parteien erstrebte wirtschaftliche Erfolg in rechtlich wirksamer und durchführbarer Weise erreicht werden kann.
Erfüllungsort und anwendbares Recht
Erfüllungsort und Gerichtsstand bei allen sich aus dem Vertragverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist, soweit rechtlich zulässig, Göttingen. Das gleiche gilt, wenn zum Zeitpunkt der Klageerhebung der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthaltsort des Käufers unbekannt ist. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.